Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Entwicklungszusammenarbeit der bayerischen Staatsregierung
Ich frage die Staatsregierung,
welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Entwicklungszusammenarbeit der bayerischen Staatsregierung hat, insbesondere auf
- die Umsetzung der Entwicklungszusammenarbeit (laufende Projekte, Afrikabüro Äthiopien)
- den Umgang mit etwaigen Anfragen von betroffenen Partnerländern und Projektpartnern zur Unterstützung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen. Sowie
- die Möglichkeiten auf solche Unterstützungsanfragen einzugehen (z.B. durch Umwidmen/Aufstocken von finanziellen Mitteln, Bereitstellung von medizinischer Expertise und Material)
Antwort der Staatsregierung
Corona verbreitet sich zunehmend auch in Afrika. Mit Stand 05.05.2020 sind 46.580 Fälle offiziell bekannt. Seit Beginn der Pandemie steht die Staatsregierung in engem Austausch mit ihren Partnern weltweit und auch in Afrika. Bereits begonnene Projekte werden eng begleitet. Bewilligungszeiträume können verlängert werden, wenn zu einem späteren Zeitpunkt der Projektzweck der Förderung noch erreicht werden kann. Ebenso ist eine Umwidmung der bewilligten Mittel in Maß-nahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie möglich und wird verstärkt durchgeführt. Noch freie Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit werden in Abstimmung mit den Partnern eingesetzt, um vor Ort passgenaue Hilfe zu leisten. Schon vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie wurden über den Schwerpunkt „Wissenschaft“ im Afrikapaket der Bayerischen Staatsregierung Projekte zur Stärkung der Forschung im Bereich Gesundheitswesen gefördert. Diese Projekte werden weiter fortgeführt. Handlungsschwerpunkte bei der Unterstützung vor Ort sollen die (finanzielle) Hilfe zur Beschaffung von Schutzausrüstung, die Verbesse-rung allgemeiner Hygienebedingungen und medizinischer Versorgung sowie die Förderung von Informationskampagnen zum Umgangmit dem Virus sein. In Einzelfällen konnte die Beschaffung von medizinischem Material unterstützt werden, etwa in den Townships in Westkap / Südafrika. Aufgrund der geltenden Reisebeschränkungen und Quarantäneauflagen Äthiopiens ist eine Tätigkeit vor Ort für den Leiter des Afrikabüros aktuell nicht möglich. Die Betreuung erfolgt telefonisch und per Video. Eine Ausreise ist nach derzeitigem Stand für Ende Juni geplant.
