Konferenz „Zivilgesellschaft in Harare, Kiew und München“
Hep Monatzeder begrüßt die Teilnehmer der Konferenz am 26./27. Februar 2010 im Münchner Rathaus.
Zur München-Konferenz „Zivilgesellschaft in Harare, Kiew und München“ begrüße ich Sie ganz herzlich. Allen voran natürlich unsere Gäste aus Kiew und aus Harare, meine Kiewer Amtskollegin Irena Kilchytska und Bürgermeister Emmanuel Chiroto aus Harare ebenso wie die Vertreter von Bürger- und Menschenrechtsorganisationen aus beiden Städten. Ich begrüße die Münchner Teilnehmer, die heute nach dem Mittagessen auf dem Podium über Bürgerbeteiligung in München sprechen werden und die morgen mit den Besuchern aus Harare und Kiew ihre Erfahrungen in Themen-Workshops austauschen werden. Herzlich willkommen auch an die Besucher, die nur am heutigen Tag gekommen sind, um mehr über zivilgesellschaftliches Engagement in den drei Städten zu erfahren.
Ich verspreche Ihnen einen spannenden Tag, denn wir konnten wirklich sehr interessante Gesprächspartner für die Podiumsrunden gewinnen, die alle ganz wesentlich die Zivilgesellschaft in ihrer Stadt mitgestalten und die sich sehr mutig, ideenreich und oft auch riskant für ihre Rechte einsetzen. Auch auf den Einführungsvortrag von Herrn Templin freue ich mich sehr, der ja sowohl aus eigener Erfahrung aus DDR-Zeiten als auch als politischer Beobachter und Autor einen starken Bezug zum Thema hat.
Lassen Sie mich kurz die Hintergründe und die Vorgeschichte dieser Konferenz schildern.
Wie Sie wissen, ist München seit nunmehr 21 Jahren durch eine Städtepartnerschaft mit Kiew verbunden. Diese Partnerschaft hat mehrere Schwerpunkte:
Von Beginn an gibt es eine Zusammenarbeit zwischen Schule in beiden Städten zur Lehrerfortbildung und Austauschprogramme für Schüler und Lehrer.
Münchner Vereine und Initiativen unterstützen Gesundheitsprojekte ein Kiew – viele dieser Projekte sind nach dem schrecklichen Chernobyl-Unfall als Hilfe für Strahlenopfer entstanden. Auch Vergangenheitsbewältigung spielt in der Partnerschaft eine Rolle: Zur Unterstützung von Kiewer Bürger/innen, die im Dritten Reich als Zwangsarbeiter in München inhaftiert waren, haben wir mit Münchner Mitteln in Kiew einen ambulanten Pflegedienst eingerichtet.
Intensive Kontakte nach Kiew pflegt auch die evangelische Kirche in München, die die Städtepartnerschaft von Beginn an begleitet hat.
Die Städtepartnerschaft mit Harare wurde im Jahr 1996 besiegelt. In den ersten Jahren der Partnerschaft ist eine rege Kooperation zwischen den Fachreferaten der beiden Stadtverwaltungen, vor allem in der Wasserversorgung, der Müllentsorgung und dem Gesundheitssektor entstanden. Doch aufgrund der schwierigen politischen Situation im Lande musste die formelle Ebene der Partnerschaft immer wieder eingefroren werden. Seit 2008 steht und in Harare wieder ein demokratisch gewählter Ansprechpartner zur Verfügung, so dass wir die offiziellen Kontakte wieder aufgenommen und im Oktober 2009 eine neue Kooperationsvereinbarung mit der Stadtverwaltung Harare geschlossen haben. Doch auch in den Phasen der „Eiszeiten“ wurde die Städtepartnerschaft auf anderen Ebene fortgeführt:
durch die Unterstützung von sozialen Grasroot-Projekten in Harare,
durch Kultur- und Jugendbegegnungen,
vor allem aber durch die Kontakte und Kooperationen zwischen Bürger- und Menschenrechtsgruppen in München und Harare.
Von Vertretern dieser Bürgergruppen in Harare, die von der Münchner Partnerschaft mit Kiew wussten, kam dann auch die Anregung für diese Konferenz. Denn viele Zimbabwer haben im Jahr 2004 gebannt auf die Orangene Revolution in der Ukraine geblickt und diese damals als Modell auch für das eigenen Land gesehen. Heute muss dies sicher differenzierter betrachtet werden und die Verhältnisse in beiden Ländern sind sicherlich auch nur begrenzt vergleichbar. Gemeinsam ist ihnen jedoch, dass sich in beiden Ländern eine äußerst aktive Zivilgesellschaft gebildet hat, die die politische und gesellschaftliche Entwicklung kritisch begleitet.
Deswegen gehen wir davon aus, dass ein Erfahrungsaustausch der Akteure aus Harare, Kiew und München sehr fruchtbar sein kann und wichtige Anregungen für die weitere zivilgesellschaftliche Entwicklung vor Ort geben kann. Das zentrale Thema in diesem Erfahrungsaustausch ist die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Entwicklung und Bewahrung von Demokratie und Rechtsstaat, bei der Bekämpfung von Korruption und Machtmissbrauch. Wie können Bürger zu politischem Engagement aktiviert werden, wie können Sie sich einbringen? Diese Fragestellungen sind für alle drei Städte gleichermaßen relevant und ich bin sicher, dass auch die Münchner Teilnehmerinnen und Teilnehmer viel von dem Austausch lernen und profitieren können. Bitte betrachten Sie dabei die unterschiedlichen kulturellen, politischen und gesellschaftlichen Hintergründe nicht als eine Hürde, sondern als eine Bereicherung.
Wir würden uns natürlich freuen, wenn aus der München-Konferenz auch ein längerfristiger Austausch und ein kooperatives Netzwerk zwischen den zivilgesellschaftlichen Akteuren aller drei Städte entsteht. Wenn Sie daran interessiert sind, wenden Sie sich bitte an die Stelle für internationale Angelegenheiten in meinem Büro an, die die Konferenz federführend organisiert hat, und die den Ausbau dieses Netzwerks gerne unterstützt.
Ganz herzlich bedanken möchte ich mich bei den Moderatoren, den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und natürlich bei den weiteren Veranstaltern, die an der Realisierung der Konferenz mitgewirkt haben:
die Afrika-Abteilung der Hanns-Seidel-Stiftung,
das bischöfliche Hilfswerk Misereor,
die Evangelische Kirche in München,
das forumNET.Ukraine
der Bund ukrainischer Studenten in Deutschland,
der Arbeitskreis HaMuPa (Harare-München-Partnerschaft) im Nord-Süd-Forum
und das Menschenrechtsbüro für Zimbabwe ESS.
All diese Partner haben einen besonderen Bezug zu Harare oder zu Kiew, und fast alle bieten Informationen über die Partnerstädte an und Möglichkeiten sich in der Partnerschaftsarbeit zu engagieren.
Nun wünsche ich Ihnen allen viele interessante Diskussion und Impulse für Ihre Arbeit und der Konferenz einen guten Verlauf.
Ihr Hep Monatzeder




